SPD Tamm

28.03.2016 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

vor uns liegt der erste Haushalt der Gemeinde in Doppik . Die Umstellung von der gewohnten Kameralistik zur Doppik ist für die meisten von uns sicher noch gewöhnungsbedürftig. Tatsache ist jedenfalls, dass uns auch in der Doppik nicht mehr Geld zur Verfügung steht. Zu hoffen bleibt, dass mit diesem neuen System unsere Haushalte tatsächlich transparenter werden und Verwaltung und Gemeinderat somit in die Lage versetzt werden, auf einer besseren Grundlage finanziell für die Gemeinde wichtige Entscheidungen zu treffen. Mangels Vergleichbarkeit mit dem Vorjahreshaushalt ist zumindest für dieses Jahr keine höhere Transparenz gegeben.

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28.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

„Im guten Sinne ein Menschenfänger“: Gönner und seine Gaben

Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.

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22.07.2015 in Kommunalpolitik

Plan für Hohenstange West

Liebe Besucherinnen und Besucher dieser Webseite:

hier finden Sie den Plan, wie das Gebiet Hohenstange West einmal aussehen könnte. Die rot schraffierte Fläche könnte als Baugebiet ausgewiesen werden.

Wenn Sie dieses Thema interessiert, und Sie uns Ihre Meinung dazu mitteilen möchten, schreiben Sie uns doch einfach eine Mail an fraktion(at)spd-tamm.de.

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05.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl Mannheim: Schmid gratuliert Kurz zur Wiederwahl

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.

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26.03.2015 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Bernhard, sehr geehrte Damen und Herren,

der vorliegende HH-Entwurf ist der erste, den unser neuer BM Martin Bernhard vorgelegt hat. Wegen seines Amtsantritts Anfang Dezember ist es nachvollziehbar, dass der Haushalt etwas spät nun im März beraten und verabschiedet wird. Insgesamt stellt sich die Situation der Städte und Gemeinden zumindest auf der Einnahmenseite relativ gut dar: Die stabile Konjunktur und der gute Arbeitsmarkt bescheren den Kämmerern stabile bis leicht steigende Einnahmen. Dies trifft im Grundsatz auch auf Tamm zu, sieht man einmal von der besonderen Situation hinsichtlich des in den letzten Jahren größten Gewerbesteuerzahlers Porsche ab, wo durch die Einbindung in den VW-Konzern nicht mehr mit so überaus üppigen Gewerbesteuerzahlungen gerechnet werden kann wie in der Vergangenheit. 2014 hatte die Gemeinde Tamm mit Steuernachzahlungen für frühere Jahre noch einmal richtig Glück, solche Nachzahlungen sind aber auf Dauer keinesfalls zu erwarten.

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