SPD Tamm

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Der Landesvorsitzende Andreas Stoch (2.v.l.) mit BM Martin Bernhard und Mitgliedern der Ortsvereine
SPD-Chef Andreas Stoch einen Tag „Rund um den Asperg“ unterwegs

Einen ganzen Tag Zeit nahm sich der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und ehemalige
Kultusminister von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, um die Gemeinden rund um den Asperg
einen Besuch abzustatten. Am Vormittag informierte sich der SPD-Landespolitiker gemeinsam mit
der Tammer SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Maya Stockmeier bei der Firma MARABU über die
Auswirkungen des Ukrainekrieges und der damit verbundenen Energiekrise über die Probleme eines
mittelständischen Familienbetriebs. Ebenfalls bei diesem Besuch dabei war der Tammer
Bürgermeister Martin Bernhard.
Geschäftsführer York Boeder und Betriebsleiter Martin Schwarz zeichneten bei einem Gespräch mit
Andreas Stoch zuerst die Firmengeschichte und das Portfolio des Tammer Betriebs auf. Zur aktuellen
Situation der Firma erläuterte der Geschäftsführer, dass durch den Ukrainekrieg mehr als 5% des
Umsatzes des Betriebs mit russischen Geschäftspartnern weggefallen sei. Durch eine kluge
Unternehmensstrategie sei dies aber gerade noch verkraftbar gewesen. Auf die Energiekrise reagiere
das Unternehmen durch einen Austausch besonders energieträchtiger Maschinen mit sparsamen
Neuanschaffungen. Diese Strategie habe MARABU aber bereits vor dem Ukrainekrieg in die Wege
geleitet, da der Tammer Betrieb sich auch in der Verantwortung beim Klimaschutz sehe. Andraes
Stoch zeigte sich beeindruckt von der Weitsichtigkeit der Unternehmensleitung. „Gerade jetzt
kommt es darauf an, dass die Wirtschaft gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen noch mehr in
energie- und umweltschonende Technologien investieren,“ so der SPD-Politiker. Beim Gespräch
brachte er den Vorschlag eines Finanzfond des Landes ins Spiel, durch den die Unternehmen
Zuschüsse beim Umstieg auf eine umweltfreundlichere Ausstattung erhalten könnten. Diesen
Vorschlag traf bei York Boeder und Martin Schwarz auf volle Zustimmung.
Besonders kritisch ist die Corona-Epidemie für MARABU. „Die chemische Industrie auf der ganzen
Welt und besonders wir Farbenhersteller sind sehr stark vom chinesischen Zulieferermarkt abhängig.
Die restriktive Coronapolitik der chinesischen Regierung hat uns hier in große Schwierigkeiten
gebracht. Diese Abhängigkeit muss verändert werden, Europa muss handeln,“ meinte York Boeder
unter der Zustimmung von Andreas Stoch. Auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt war Thema beim
Besuch des SPD-Chefs. Er erläuterte, dass allein durch den demografischen Wandel jährlich ca. 400
000 Facharbeiterstellen kaum mehr besetzt werden könnten. Die Betriebsleitung und der SPD-
Politiker waren sich einig, dass dies nur durch eine gezielte und gesteuerte Einwanderungspolitik
aufgefangen werden könne. „Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland. Dies ist auch
notwendig, um Arbeitsplätze besetzen zu können und damit unseren Wohlstand zu sichern,“ meinte
Andreas Stoch. Bei einem anschließenden Betriebsrundgang konnten sich die Besucher von der
Innovationskraft des Tammer Unternehmens verschaffen, um Andraes Stoch dann zu seinen
weiteren Besuchen in Asperg und Möglingen zu verabschieden.

 
Colin Sauerzapf in den Landtag!

Weitere Informationen unter 

https://www.colin-sauerzapf.de

 
Regionalkonferenz "Mehr möglich machen"

 

Links der neue Vorsitzende, Eren Gürbüz, Thomas Leipnitz, Harald Raß, Sima Arman-Beck und die frisch gewählte Stellvertertreterin Ines Schmitt

 

In seinem Bericht ging Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart, nur im Allgemeinen auf die Errungenschaft unserer Partei im Regionalparlament ein. Detaillierter  würde allerdings der Regionalfraktionsvorsitzende, Harald Raß, berichten.

Thomas Leipnitz gab bekannt, dass er nicht wieder für das  Amt kandidieren  werde. Im Vorfeld habe er sich nach geeigneten Genossen/innen umgesehen und sei auch fündig geworden.

Harald Raß hob den großen Anteil der SPD an der VVS-Tarifreform hervor, wobei noch nicht alle Wünsche erfüllt seien. Aber da bleibt die Fraktion dran. Nicht nur Straßen, wie die CDU, oder nur Radwege, wie die Grünen, wollen wir ausbauen und fördern, sondern den gesamten ÖPNV.

Die SPD-Forderung nach einem 365,00 Euro-Ticket für Schüler und Studenten ist bei der derzeitigen Landesregierung auf Widerwillen gestoßen. Dabei macht es das Land Bayern bereits vor: Als Beispiel nannte Harald Raß die Stadt Nürnberg, die dieses Ticket eingeführt hat. Bei den Kosten trägt das Land Bayern 60% und der Rest die Stadt Nürnberg. Bei der jetzt durchgeführten Tarifreform beteiligt sich das Land Baden-Württemberg mit eben mal 25% und das auch nur für 5 Jahre. Das heißt, dass sich das Land nach 5 Jahren zurückzieht und die Landkreise und Kommunen diese Reform dann finanzieren müssen.

Beim Ausbau des ÖPNV steht auch die Barrierefreiheit ganz vorne. Da bislang 32 S-Bahn-Stationen noch nicht barrierefrei sind, wurden bei den anstehenden Haushaltberatungen 5 Stationen für den Umbau eingeplant (pro Station wird mit Umbaukosten von 3 bis 5 Mio. Euro gerechnet). Bis 2025 sollen 10 weitere folgen und bis 2035 sollen sämtliche umgerüstet sein. Das ist der SPD-Fraktion zu langsam! Hier möchte sie mehr Druck aufbauen, damit Menschen mit Behinderung eigenständig mobil bleiben können.

Im Namen aller Delegierten bedankt sich Macit Karaahmetoglu bei Thomas Leipnitz für seine 12jährige Tätigkeit als Vorsitzender.

Bei der anschließenden Aussprache wurde heiß, aber sachlich, über den ÖPNV diskutiert. Es müsse noch mehr geändert werden, um den ÖPNV noch attraktiver zu gestalten. U.A. muss auch ein 10 Minuten Takt angestrebt werden.

Bei den Wahlen wurde Eren Gürbüz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Ines Schmitt und Colyn Heinze. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten.

Der vom Vorstand eingebrachte Antrag wurde mit einigen Ergänzungen mehrheitlich angenommen.

Sima Arman-Beck, die ebenso wie Bettina Welsch, nicht mehr zur Wahl angetreten ist, bedankte sich bei Thomas Leipnitz für die gute Zusammenarbeit mit einem Geschenk. Thomas Leipnitz bedankte sich bei Sima auch mit einem Geschenk.

 
Von links: Elke Kogler, Andreas Stoch, Macit Karaahmetoglu, Agnes Christner und Iris Pohl-Mattern.
Stoch wirbt bei Kita-Veranstaltung in Bietigheim-Bissingen für Volksbegehren

Auf dem Interaktiven Forum des SPD Kreisverbands Ludwigsburg am 20.Februar in der Rommelsmühle in Bietigheim zum Thema „Kitas gebührenfrei – Jetzt“ wirbt der Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Würrtemberg Andreas Stoch für das Volksbegehren.