SPD Tamm

SPD Tamm

01.02.2021 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushaltsplan der Gemeinde für 2021

 

SPD Gemeinderatsfraktion Tamm 25.01.2021

Stellungnahme zum Haushaltsplan der Gemeinde für 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, seit der Einbringung des letzten Haushaltes 2020 hat sich die Lagein einem dramatischen Ausmaß geändert, wie dies sicherlich damals für niemanden vorstellbar war. Allgemein ist für fast alle Städte und Kommunen die Situation schwierig aufgrund der deutlichen reduzierten Steuereinnahmen; für Tamm aber stellt sich die Situation insofern nochmals schwieriger dar, da durch hohe Gewerbesteuerrückzahlungendie finanzielle Lage noch prekärer wird. Zusätzlich sind die großen Umlageposten für Kreis und Finanzausgleich auf Basis des noch sehr guten Jahres 2019 berechnet, was eben den Haushalt 2021 in hohem Maße belastet. Bedingt durch Corona gibt es zudem weniger Einnahmen z.B. im Kitabereich, als auch pandemiebedingt erhöhte Ausgaben z.B. für Hygienemaßnahmen.Seit März 2020 waren Gemeinderat und Verwaltung in ständiger Beratung zur sich verändernden Haushaltssituation, zusätzlich fand eine Klausur im Herbst statt und im November wurde ein Nachtragshaushalt verabschiedet.In den gemeinsamen konstruktiven Diskussionen wurden etliche wünschenswerte Vorhaben auf die kommenden Jahre verschoben oder ganz gestrichen. Dennoch wird die Gemeinde in den kommenden Jahren neue Kredite aufnehmen müssen, um die erforderlichen Investitionen tätigen zu können. Dies ist sehr bedauerlich, nachdem es uns gemeinsam gelungen ist, in den letzten 10 Jahren den Schuldenstand im Kernhaushalt fast auf Null (25,-Euro pro EW) zu reduzieren.Für das Jahr 2021 ist noch so viel Geld in der Rücklage, dass die wichtigsten Vorhaben daraus finanziert werden können ohne Kreditaufnahme; es können sogar noch Schulden getilgt werden.Für die kommenden Jahren sieht dies allerdings anders aus.Problematisch in der Haushaltsbetrachtung sind allerdings weniger die investiven Ausgaben, als die laufenden Aufwendungen im Ergebnishaushalt (Abschreibungen, Gebäudeunterhaltung, Personalkosten, Umlagen). Hierzu werden sicher weitere Beratungen notwendig werden, um den Haushalt auf stabile Füße zu stellen.

 

31.07.2020 in Kommunalpolitik

Baugebiet Calwer Straße

 

03.03.2020 in Kommunalpolitik

SPD fordert günstigeres ScoolTicket

SPD fordert günstiges Schülerticket

 

24.12.2019 in Kommunalpolitik

Tamm Ticket ab dem 01.01.2020

Ab dem 01. Januar gibt es in Tamm das günstige Tagesticket für 3 Euro für beliebig viele Fahrten innerhalb Tamm einschließlich Ikea und BreuningerLand.

 

19.12.2019 in Kommunalpolitik

SPD für vergünstigten Essensbeitrag bei Geringverdienern

Auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion hat der Tammer Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.12.2019 beschlossen, den Inhabern der Tamm card eine Gebührenermäßigung von 50% zu gewähren.