Gerhard Jüttners "Offener Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg"

Veröffentlicht am 19.10.2018 in Bundespolitik

Liebe GenossInnen,

Die Bayern-Wahl zeigt es erneut: Der Weg der SPD in die Bedeutungslosigkeit geht ungebremst weiter. Schuld daran ist weder die Partei in München noch die in Stuttgart, schuld sind vor allem der Parteivorstand und die Bundestagsfraktion.

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Vor diesem Hintergrund ist die Kandidatur von Lars Castellucci für den Landesvorsitz umso unverständlicher. Lieber Lars, wenn Du wirklich mutig wärst und die Probleme der Partei dort anpacken möchtest, wo sie derzeit am gravierendsten sind, dann würdest Du eine sofortige Neuwahl der Fraktionsspitze verlangen und selbst für den Fraktionsvorsitz antreten. Deine Kandidatur in Ba-Wü eröffnet leider nur einen weiteren, völlig unnötigen Nebenkriegsschauplatz.

Nachdem die Partei im Zuge der Agenda-Politik im Ansehen vieler WählerInnen und Mitglieder bereits den sozialen Markenkern heftig beschädigt hat, kam seit der Bundestagswahl 2017 das Projekt zur Zerstörung der Glaubwürdigkeit hinzu: Keine GroKo mehr und dann doch, rat- und tatenloses Zuschauen bei dem wochenlangen Amoklauf des Alpen-Taliban Seehofer, das unerträgliche Verhalten in der Causa Maassen (der immer noch im Amt ist) und zuletzt der Verkauf der völligen Kapitulation vor der Autoindustrie in Sachen Diesel-Skandal - die Liste ließe sich fortsetzen.

Wollen wir die SPD noch retten, dann müssen wir SOFORT raus aus dieser GroKo. Und wir müssen uns gegenüber den WählerInnen und Mitgliedern ehrlich machen und unsere Fehler als solche benennen und uns dafür entschuldigen. Und es bedarf eines grundlegenden personellen Neuanfang an der Parteispitze, dem derzeitigen Spitzenpersonal traut doch kaum einer noch etwas zu.

Dass ein erfolgreicher Neustart möglich ist, könnte man letztes Jahr beim Schulz-Hype sehen. Leider hat unsere Parteiführung da nicht den Mut gehabt, wirklich den Hebel umzulegen und dem Wunsch vieler BürgerInnen nach mehr Gerechtigkeit auch mit glaubhaften und schlüssigen Konzepten nachzukommen. Viele Chancen werden wir nicht mehr bekommen - raus aus der GroKo ist nun wirklich alternativlos.

 

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Leni Breymaier

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