SPD Tamm

SPD Tamm

10.04.2022 in Ortsverein

Tammer Gespräch: Pflege braucht Rückenwind

Do., 05.05.2022, 19.30 Uhr,
Kelter Tamm (Kelterplatz 3, 71732 Tamm)
Eintritt frei
Mit der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens
Sprecherin für Gesundheit der SPD-
Bundestagsfrakton

Corona-bedingt können max. 20 Personen teilnehmen. Sichern Sie Ihren Platz durch
Voranmeldung an gerhard@jue/ner.name

Pflege und Krankenhäuser sind für uns ein Teil

der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Es ist unser sozialdemokratscher Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürfigkeit. Wir wollen Pflege solidarisch gestalten. Die Beschäfigten müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen und die Betroffenen mit ihren Familien auf eine gute Pflege und bestmögliche Entlastung verlassen können.
Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtg für uns funktonierende Krankenhäuser und sichere Pflegeheime sind. Die Pandemie hat uns auch gezeigt, wie problematsch die finanzielle Situaton der Anbieter von Gesundheits– und Pflegeleistungen ist. Ohne staatliche Hilfen wäre es nicht möglich gewesen, diese Angebote aufrecht zu erhalten. Und die Pandemie hat uns noch einmal wie in einem Brennglas die prekäre personelle Situation in Pflegeheimen und Krankenhäusern vor Augen geführt.
Noch in der alten Koaliton hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtge Vorhaben auf den Weg gebracht: So wurden im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in statonären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Mit dem
Angehörigen-Entlastungsgesetz wurden Menschen entlastet, deren Eltern oder Kinder Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Sozialhilfeleistungen erhalten. Bis zu einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro müssen sich die Angehörigen nun nicht mehr an den Kosten für die Pflege beteiligen.
Für alle Berufe in der Pflege setzen wir uns ein für flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau. Die Kommunen wollen wir dabei unterstützen, altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.
Wir möchten Sie über die Pflegepolitk der SPD- Bundestagsfration informieren und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um die Pflege auch für die Zukunft solidarisch mit dem erforderlichen Rückenwind auszustatten?


Ablauf:
Begrüßung Maya Stockmeier
SPD Ortsverein Tamm
Impuls 1: Heike Baehrens (MdB)
Pflege braucht Rückenwind
- aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfrakton
Impuls 2: Nadine Zenker-Kaiser
Kleeblatt Pflegeheime
Pflege aus Sicht eines Pflegedienstleister
Impuls 3: Hagen Klee
Betriebsrat Kliniken Ludwigsburg
Pflege aus Sicht der Beschä;igten
Diskussion mit dem Publikum
Schlusswort Sonja Hanselmann-Jü/ner
(SPD-Frak0onsvorsitzende Tamm)

Trotz Aufebung der meisten Corona Schutzregeln bitten wir darum, entweder vollständig geimpft oder                              tagaktuell getestet zur Veranstaltung zu kommen.
Damit wir besser planen können, bitten wir um Voranmeldung
per E-Mail gerhard@juettner.name
Telefon (07141) 60 55 83

facebook.com/spdtamm

 

10.04.2022 in Kommunalpolitik

Neues aus dem Kreistag: Kreisbaugenossenschaft kommt!

Bereits vor fünf Jahren hat die SPD versucht, im Landkreis eine Kreisbaugenossenschaft auf den Weg zu bringen. Nun ist es endlich soweit: Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 08.04.2022 beschlossen, eine Bürgergenossenschaft Wohnen zu gründen. Diese Genossenschaft ist ein Weg, der es vor allem kleineren Städten und Gemeinden, die keine eigene Wohnbaugesellschaft haben, ermöglicht, in eigener Regie kostengünstigen Wohnraum zu schaffen. Und kostengünstiger Wohnraum fehlt wirklich überall in unserem Landkreis, in dem Mieten bezahlt werden müssen, die bundesweit verglichen sehr hoch sind. Wer genug Geld hat, findet immer eine Wohnung - bei Normal- und noch mehr Geringverdienern, die eben nich Mieten in beliebiger Höhe bezahlen können, sieht das natürlich ganz anders aus. Sicher wird diese neue Genossenschaft das Problem zu weniger bezahlbarer Wohnungen nicht allein lösen können - gemeinsam mit anderen Ansätzen kann dies aber gelingen.
Die Verwaltung der Genossenschaft ist sehr schlank gehalten: Die komplette Geschäftsbesorgung wird von der Ludwigsburger Wohnungsbau übernommen; die Genossenschaft benötigt so außer dem Aufsichtsrat nur einen Teilzeit-Geschäftsführer.
Neben dem Ludwigsburger Kreistag haben auch bereits 6 Städte und Gemeinden ihren Beitritt beschlossen. Diese bringen als Einlage entweder Bestandsgebäude oder bebaubare Grundstücke ein. Es wäre wünschenswert, dass möglichst viele Städte und Gemeinden im Landkreis und natürlich auch die Stadt Tamm sich der Bürgergenossenschaft anschließen und sich so auf ihrer Markung um preiswerte Wohnungen kümmern. Die SPD-Kreistagsfraktion ist von diesem Modell so überzeugt, dass sich alle 16 Kreisräte ebenfalls an der Genossenschaft beteiligen.
Für Rückfragen steht Ihnen Kreisrat Gerhard Jüttner (E-Mailgerhard@juettner.name, Tel. 60 55 83) gerne zur Verfügung.

 

28.02.2022 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Frieden für die Ukraine - Solidarität in Ludwigsburg

Der Marktplatz in Ludwigsburg war am Samstag voller Menschen, die sich gegen den Krieg in der Ukraine gestellt haben. Gemeinsam haben wir ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit allen Ukrainerinnen und Ukrainern gesetzt. Gegen Krieg und Gewalt und für Frieden in Europa! Mit dabei war die ukrainische Schriftstellerin Kseniya Fuchs, die mit bewegenden Worten zur Unterstützung ihres Heimatlandes aufgerufen hat. 

Ich danke allen anwesenden Ludwigsburgerinnen und Ludwigsburgern und meinen Bundestagskolleg:innen Sandra Detzer (Grüne) und Steffen Bilger (CDU). Es ist wichtig, dass wir hier jede Parteipolitik beiseite lassen und zusammenstehen! 

Diese bewegenden Stunden haben mich in die gestrige Sondersitzung des Bundestages begleitet. Das völkerrechtswidrige Verhalten Putins darf nicht ohne Folgen bleiben. Gegenüber allen Despoten dieser Welt muss nun deutlich gemacht werden, dass eine rote Linie weit und unverzeihlich überschritten wurde. Die Sondersitzung des Bundestages hat nochmal verdeutlicht, geeint sind wir gegen Krieg in Europa und solidarisieren uns mit der Ukraine. Kanzler Olaf Scholz hat klare Worte geäußert, die Sanktionen werden verschärft und die Ukraine wird mit Waffen unterstützt. 

Deutschland und Europa werden nicht tatenlos zuschauen, dass Kriegsverbrecher Putin unschuldige Zivilist:innen tötet und die territoriale Integrität eines Landes beschädigt. 

 

01.02.2022 in Fraktion

Haushaltsrede von Sonja Hanselmann-Jüttner zum Haushaltsentwurf 2022

 

Die Haushaltsberatungen 2022 stehen in diesem Jahr unter einer besonderen Situation: die Gemeinde Tamm wird zur Stadt. Dies ist zum einen ein Grund zur Freude und eine Ehre für alle Bürger und zum anderen ein Ansporn Tamm
weiterzuentwickeln, neue Herausforderungen anzunehmen und hierbei nicht die alten bestehenden Anforderungen und Probleme zu übersehen, sondern auch für diese Lösungen zu finden.
Im Vergleich zu den letzten zwei Jahren stellt sich dieser Haushalt deutlich
freundlicher dar. So erfreulich der Haushalt allerdings sich in diesem Jahr
darstellt, für die Zukunft ist die Entwicklung nicht ganz so rosig.

 

29.01.2022 in Allgemein

Gemeinsam gegen Corona

Am 22.01.2022 machte sich auch eine kleine Gruppe Tammer
Sozialdemokraten, u. a. die Ortsvereinsvorsitzenden Maya Stockmeier und
Peter Schwenzer sowie Kreisrat Gerhard Jüttner, nach Ludwigsburg auf, um
gemeinsam mit zahlreichen anderen Menschen für einen menschlichen Umgang
miteinander, Demokratie, Freiheit und Solidarität zu demonstrieren.

Wir wollen den sog. Querdenkern keineswegs das Recht auf öffentliche
Meinungsäußerung bestreiten. Wir wollen aber, dass auch Querdenker die
geltenden Gesetze einhalten, wie wir dies von allen Menschen erwarten.
Wir wollen, dass nicht Lügen oder Verschwörungstheorien verbreitet
werden oder unsere Demokratie infrage gestellt wird. Seit 1949 ist das
deutsche Grundgesetz eine große Erfolgsgeschichte und zahlreiche Urteile
zu Corona-Maßnahmen belegen auch, dass unsere Justiz frei von Weisungen
und unabhängig dem Recht zur Geltung verhilft. Wir führen gerne den
Dialog mit Menschen, die anderer Meinung sind. Allerdings erwarten wir,
dass ein Dialog auf der Basis gegenseitigen Respekts im öffentlichen
Raum geführt wird. Angriffe auf das private Umfeld von verantwortlichen
Politikern wollen wir dagegen ebensowenig dulden wie Antisemitismus,
rechtsradikale oder antidemokratische Aussagen. Persönliche Freiheit,
die Freiheit des einzelnen endet stets da, wo die Freiheit anderer
berührt ist. Freiheit entfaltet ihren Sinn nur in der Verantwortung für
das eigene Tun für sich selbst wie auch für die Gemeinschaft. Zur
Freiheit gehört unabdingbar auch Solidarität. Auch wenn man für sich zum
Ergebnis kommt, das Virus sei der Impfung vorzuziehen, muss eben auch
beachtet werden, dass eine Impfung nicht nur Schutz für den Geimpften
selbst, sondern auch zahlreichen weiteren Menschen bietet.

Die Fahrt nach Ludwigsburg hat sich für die Tammer Sozialdemokraten
gelohnt: Es ist wichtig zu zeigen, dass es nicht nur eine kleine
lautstarke Minderheit gibt, die sich gegen Impfung und Schutzmaßnahmen
wendet, sondern eine breite Mehrheit in dieser Gesellschaft, die zwar
wie wahrscheinlich fast alle Menschen von der Pandemie und den damit
verbundenen Einschränkungen genervt ist, aber dennoch die Einsicht hat,
dass wir diese Pandemie nur gemeinsam überwinden können.

Unsere Bitte an Sie: Damit wir dieses Jahr endlich wieder unser
Fleckafescht gemeinsam feiern können, damit wir endlich aus dieser
Pandemie herauskommen: Lassen Sie sich impfen  – Impfstoff ist genügend
da! Und halten Sie bitte die weiteren Vorschriften und Empfehlungen zum
Infektionsschutz wie Masken- und Abstandsgebot ein!
Ihre Tammer SPD
 

Anmerkung: Im Sinne der Demokratie ist dieser Beitrag eine Meinungsäußerung eines Teiles der Tammer SPD. Es kann sein, dass er nicht die Meinung aller Tammer SPD-Mitglieder wiedergibt.