SPD Tamm

Bürgerversammlung am 16.11.2010

Veröffentlicht am 30.10.2010 in Kommunalpolitik

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die von ihr angeregte Bürgerversammlung am 16.11.2010 zum Thema Baugebiet Kernäcker. Damit ist es aber bei weitem nicht getan. Alle 3 - 5 Jahre eine Bürgerversammlung und alle 5 Jahre die Stimmabgabe bei einer Gemeinderatswahl sind uns deutlich zu wenig an Mitwirkungsmöglichkeiten der Tammer Bürger bei wichtigen Fragen der Gemeinde. Stuttgart 21 führt uns deutlich vor Augen, dass die Bürger in wichtigen Fragen auch einbezogen werden wollen und es immer weniger akzeptieren möchten, wenn Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird. Außer dem geplanten Wohnbaugebiet Kernäcker II und III gibt es noch einige weitere wichtige Fragen, die mit intensiver Bürgerbeteiligung erörtert werden sollen: Dies sind insbesondere die weitere städtebauliche Entwicklung von Tamm (benötigen wir weitere Wohn- und Gewerbegebiete und wenn ja, in welchem Umfang und wo) sowie die Verkehrsproblematik. Neue Formen der Bürgerbeteiligung wie Zukunftswerkstätten, Bürgerforen etc. könnten themenbezogen der Gemeinde den Weg zu mehr Demokratie und besserer Lebensqualität zugleich weisen.